Allgemeine Geschäftsbedingungen der ecomed-Storck GmbH
Geschäftsbedingungen der ecomed-Storck GmbH für Online-Datenbanken
Stand: 04. Juli 2024
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) – in der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung – gelten für sämtliche Verträge über Waren, Lieferungen und sonstige Leistungen (im Folgenden: „Produkte“ bzw. „Produkt“) der ecomed-Storck GmbH mit allen ihren Marken (im Folgenden „Verlag“) mit Verbrauchern und Unternehmen (im Folgenden „Kunde“). Zum Verlag gehören u.a. die Marken ecomed MEDIZIN, ecomed SICHERHEIT und Storck Verlag Hamburg.
Nebenabreden bedürfen der Textform. Einer Verwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird vom Verlag widersprochen.
1.2 Daneben gelten ergänzend spezielle Bestimmungen für:
Sofern diese speziellen Bestimmungen von diesen AGB abweichen, haben die jeweiligen speziellen Bestimmungen Vorrang.
1.3 Zum Teil gelten nach diesen AGB gegenüber „Verbrauchern“ im Sinne von § 13 BGB besondere Bestimmungen. Kein Verbraucher ist der Kunde jedenfalls dann, wenn der Vertrag vom Kunden im Rahmen seiner gewerblichen und/oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit geschlossen wird.
1.4 Allgemeine Informationspflicht
2.1 Der Vertragsschluss erfolgt im Falle einer deutschsprachigen Webseite ausschließlich in deutscher Sprache Das Angebot des Online-Shops richtet sich vornehmlich an Kunden aus der Europäischen Union.
2.2 Bestellungen können in der Regel telefonisch, schriftlich, per E-Mail, Telefax oder über den Online-Shop aufgegeben werden. Der Verlag haftet nicht für Übermittlungsfehler. Der Vertrag über das vom Kunden ausgewählte Produkt kommt erst zustande, wenn der Verlag die Bestellung des Kunden durch Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung des Produkts innerhalb von fünf Tagen annimmt. Wenn das Produkt nicht mehr vorrätig, vergriffen oder aus anderen Gründen nicht verfügbar ist, wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit informiert.
2.3 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern stellt einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Verlag kann die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung des Produkts innerhalb von fünf Tagen annehmen.
2.4 Eine Beschreibung des Bestellvorgangs im Online-Shop kann eingesehen werden unter https://www.ecomed-storck.de/bestellen/.
2.5 Der Verlag speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Diese AGB können unter https://www.ecomed-storck.de/agb eingesehen werden. Die Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
2.6 Steht der Verlag mit dem Kunden nicht in regelmäßigem Geschäftsverkehr oder besteht beim Verlag noch kein Konto zugunsten des Kunden, ist der Verlag berechtigt, den Kunden gegen Vorkasse oder erst nach Erteilung einer Bankeinzugsermächtigung zu beliefern. Entsprechendes gilt bei wiederholtem und/oder ständigem Zahlungsverzug.
2.7 Der Kunde ist verpflichtet, Bestätigungen und Rechnungen auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie Bestätigungen auf Abweichungen von der Bestellung zu prüfen und dem Verlag etwaige Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen.
2.8 Bei einem Kauf auf Probe oder auf Besichtigung (§ 454 BGB) gemäß Ziffer 6 dieser AGB (Ansichtsrecht) bei gebundenen Werken, Loseblattgrundwerken und CD-/DVD-ROM-Software-Grundversionen, hat die Missbilligung innerhalb von vier Wochen ab Bestellung zu erfolgen. Im Übrigen gilt Ziffer 6 dieser AGB.
3.1 Die Preise sind Endpreise in Euro [D]. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zahlungen für E-Books und Download-Produkte erfolgen ausschließlich per PayPal, Kreditkarte und Sofortüberweisung; alle anderen Produkte können darüber hinaus wahlweise per Vorkasse, Bankeinzug oder auf Rechnung erfolgen. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Bei Bezahlung mittels Lastschrift erfolgt die Belastung des Kontos, wenn die Ware das Lager verlässt. Die sog. Pre-Notification-Frist im SEPA-Basis-Lastschriftverfahren ist auf einen Tag (24 Stunden) verkürzt.
Die Abrechnung der Webseite via Kreditkarte erfolgt durch: HUELLEMANN & STRAUSS ONLINESERVICES S.à r.l. Adresse: 1, Place du Marché, L-6755 Grevenmacher. Impressum: R.C.S. Luxembourg B 144133. E-Mail: info@hso-services.com. Geschäftsführer: Dipl.-Vw. Mirko Hüllemann, Heiko Strauß
3.2 Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung, spätestens mit dem Zugang der Ware, zur Zahlung fällig, sofern auf der Rechnung kein anderer Fälligkeitstermin ausgewiesen ist. In den Fällen des Widerrufsrechts für Verbraucher gemäß Ziffer 5 dieser AGB und/oder eines Ansichtsrechts gemäß Ziffer 6 dieser AGB wird der Rechnungsbetrag mit Ablauf der jeweils genannten Frist fällig. Zahlungen sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten.
3.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als Gegenansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis bestehen.
3.4 Eine Beschreibung der Zahlungsarten und deren Verfügbarkeit im Online-Shop kann eingesehen werden unter https://www.ecomed-storck.de/zahlungsarten/.
3.5 Bei einer erstmaligen Bestellung in unserem Online-Shop mit einem Bestellwert ab 150 € und bei „Kauf auf Rechnung“ holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DS-GVO) eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ein. Der Verlag übermittelt dazu an die EURO-PRO Gesellschaft für Data Processing mbH, Lindenhof 1–3, 61279 Grävenwiesbach (nachfolgend „EURO-PRO“ genannt), personenbezogene Daten des Kunden (Name, Anschrift). EURO-PRO berechnet aus den übermittelten Daten, unter Einschluss der Anschriftendaten, einen Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung der Bonität. Anschließend übermittelt EURO-PRO dem Verlag entsprechende Auskünfte, auf deren Basis eine Entscheidung über den Vertragsschluss erfolgt. EURO-PRO gibt weder zur Anfrage noch zum Auskunftsergebnis Daten an Dritte weiter. Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die ihn betreffenden, bei EURO-PRO gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Für Fragen zum Datenschutz und zur Datensicherheit bei EURO-PRO steht Ihnen der Datenschutzbeauftragte gerne zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich schriftlich an: EURO-PRO Gesellschaft für Data Processing mbH, „Datenschutz“, Lindenhof 1–3, D-61279 Grävenwiesbach (Kontakt: datenschutz@europro.de).
4.1 Die bestellte Ware wird an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Kunden, sofern es sich nicht um einen Verbraucher handelt.
4.2 Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Rechnung des Kunden. Für das Inland (Deutschland) werden, sofern der Kauf über den Online-Shop erfolgt, keine Versandkosten erhoben. Ausgenommen hiervon sind Aktualisierungslieferungen und Zeitschriftenabonnements. Die Versandkosten im Ausland betragen bei Standardversand pauschal 8,00 € und werden im Warenkorbprozess entsprechend ausgewiesen. Die Zustellzeiten ins Ausland betragen je nach Sendung und Bestimmungsland zwischen einer und vier Wochen. Wird ein Expressversand gewünscht, erteilt der Kundenservice unter kundenservice@ecomed-storck.de entsprechende Auskunft.
Bei Aktualisierungslieferungen innerhalb und außerhalb Deutschlands fallen zusätzlich zu den angegebenen Preisen pro Aktualisierungslieferung Versandkosten in Höhe von maximal 8,00 € an.
Bei Zeitschriftenabonnements sind die Versandkosten im Endpreis bereits enthalten.
4.3 Bei Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland fallen zusätzlich Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen sind zu finden:
4.4 Eine Übersicht der Versandkosten kann eingesehen werden unter https://www.ecomed-storck.de/preise-und-versandkosten/.
4.5 Eine Übersicht der Lieferzeiten kann eingesehen werden unter https://www.ecomed-storck.de/lieferung-und-versand/.
Der Verbraucher hat das folgende gesetzliche Widerrufsrecht für Waren (Bücher, Loseblattwerke):
WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH Telefon: +49 89/2183-7922 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an VSB-Verlagsservice Braunschweig GmbH zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. |
Der Verbraucher hat das folgende gesetzliche Widerrufsrecht für digitale Produkte (z. B. Datenbanken) und Dienstleistungen (z. B. Veranstaltungen, Seminare):
WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH Telefon: +49 89/2183-7922 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. |
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) - An Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH; Kundenservice - Stichwort ecomed-Storck GmbH, Hultschiner Str. 8, 81677 München, E-Mail: kundenservice@ecomed-storck.de oder Fax: +49 89 21 83-76 20 - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _________________ (*) Unzutreffendes streichen. |
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
Hinweis zu Download-Produkten sowie E-Books: Diese gelten gesetzlich als Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Ansichtslieferung oder Rücksendung geeignet sind. Es ist daher nicht möglich, Download-Produkte und E-Books umzutauschen oder zurückzugeben. Das Widerrufsrecht erlischt entsprechend mit Vertragsausführung.
6.1 Der Vertragsschluss im Rahmen des gewährten Ansichtsrechts vollzieht sich nach Maßgabe der Ziffern 2. ff., insbesondere der Ziffer 2.8.
6.2 Der Verlag gewährt dem Verbraucher (Kunden im Sinne des § 13 BGB) ausschließlich bei gebundenen Werken, Loseblattgrundwerken und CD-/DVD-ROM-Software-Grundversionen unabhängig von der 14-tägigen gesetzlichen Widerrufsfrist ein zusätzliches Ansichtsrecht mit einer Ansichtsfrist von zwei Wochen. Die Ansichtsfrist beginnt nach Ablauf der unter Ziffer 5 dieser AGB genannten gesetzlichen Widerrufsfrist. Die Versandkosten nach Ziffer 4.2 und 4.3 sind in jedem Fall vom Kunden zu tragen. Das hier gewährte Ansichtsrecht beschränkt nicht die gesetzlichen Rechte und somit auch nicht das Widerrufsrecht des Verbrauchers nach Ziffer 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
6.3 Der Verlag gewährt dem Unternehmer (Kunden im Sinne des § 14 BGB) ausschließlich bei gebundenen Werken, Loseblattgrundwerken und CD-/DVD-ROM-Software-Grundversionen unabhängig von der 14-tägigen freiwilligen Widerrufsfrist ein zusätzliches Ansichtsrecht mit einer Ansichtsfrist von zwei Wochen. Die Ansichtsfrist beginnt nach Ablauf der unter Ziffer 5 dieser AGB genannten freiwilligen Widerrufsfrist. Die Versandkosten, Transportgefahr und die Gefahr einer etwaigen Rücksendung sind vom Unternehmer zu tragen.
6.4 Der Kunde ist berechtigt, das gebundene Werk, das Loseblattgrundwerk oder die CD-/DVD-ROM-Software-Grundversion innerhalb der Ansichtsfrist ohne Angabe von Gründen zurückzusenden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Rücksendung der Ware (Datum des Poststempels) an VSB-Verlagsservice Braunschweig GmbH, Abteilung Remittenden, Schwartzkopffstr. 6, 38126 Braunschweig.
6.5 Zur Klarstellung: Download-Produkte sowie E-Books gelten gesetzlich als Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Ansichtslieferung und Rücksendung geeignet sind. Es ist daher auch nicht möglich, Download-Produkte oder E-Books umzutauschen oder zurückzugeben.
7.1 Loseblattwerke und CD-/DVD-ROM-Produkte (Software/Datenbanken) sind bis zum Liefertermin aktualisiert. Damit Loseblattwerke und CD-/DVD-ROM-Produkte stets aktuell bleiben, nimmt der Kunde automatisch am für die jeweilige Ware angebotenen Aktualisierungs-Service teil, außer er hat das Loseblattwerk bzw. das Softwareprogramm ausdrücklich nicht zur Fortsetzung bestellt.
7.2 Umfang, Preis und Erscheinungsrhythmus der jeweiligen Aktualisierungen bzw. Updates sind von Werk zu Werk verschieden. Der Erscheinungsrhythmus wird grundsätzlich durch die Entwicklung von Gesetzgebung, Rechtsprechung und aktuellen Entwicklungen der im jeweiligen Werk behandelten Materie bestimmt.
7.3 Der Aktualisierungs-Service ist jederzeit kündbar durch:
8.1 Der Verlag ist berechtigt, auch während der Vertragslaufzeit Anpassungen des Jahrespreises im Wege der einseitigen Leistungsbestimmung nach § 315 BGB in Ausübung billigen Ermessens vorzunehmen, höchstens jedoch ein Mal pro Kalenderjahr und nur um nach Abschluss des Abonnements eingetretene Auswirkungen von Änderungen der Kosten des Verlags, die für die Ermittlung des Jahrespreises maßgeblich sind, widerzuspiegeln. Beispiele für Kostenelemente, die für den Preis der Abonnements maßgeblich sind, sind z.B. gestiegene Produktions-, Autoren- und Lizensierungskosten sowie staatlich auferlegte Gebühren, Beiträge, Steuern und Abgaben. Die Anpassung kann sowohl in Form von Preiserhöhungen – bei insgesamt gestiegenen Kosten – als auch in Form von Preissenkungen – bei insgesamt gesunkenen Kosten – erfolgen, wobei die für die Ermittlung des Jahrespreises maßgeblichen Kostensteigerungen und Kostensenkungen zu saldieren sind und Umfang und Zeitpunkt der Anpassung im angemessenen Verhältnis zur eingetretenen Veränderung zu stehen hat.
8.2 Anpassungen des Jahrespreises werden spätestens mit Versand der nächsten Laufzeitrechnung bekannt gegeben.
8.3 Preisanpassungen bei auf unbestimmte Dauer laufenden Abonnements werden jeweils zur nächsten Laufzeit wirksam. Bei nicht auf unbestimmte Dauer laufenden Abonnements werden Preisanpassungen mit der nächsten Verlängerung der Laufzeit wirksam. Der Jahrespreis ist für den Zeitraum der Vorausberechnung garantiert und kann für diesen Zeitraum nicht erhöht werden.
8.4 Bei Preiserhöhungen steht dem Abonnenten zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung ein Sonderkündigungsrecht zu. Die Kündigung muss dem Verlag innerhalb eines Monats ab Erhalt der Jahresrechnung, die den neuen Preis enthält, zugehen.
8.5 Abweichend von vorstehenden Absätzen 1 bis 4 ist eine unveränderte Weitergabe von umsatzsteuerlichen Mehr- oder Minderbelastungen, die sich aus einer gesetzlichen Änderung der geltenden Umsatzsteuer ergeben, jederzeit und nicht beschränkt auf einmal pro Kalenderjahr möglich und bedarf keiner Mitteilung nach Absatz 2; ferner besteht abweichend von Absatz 4 kein Sonderkündigungsrecht des Abonnenten.
9.1 Für Verträge, die mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) abgeschlossen wurden, gilt nachfolgend (a) und für Verträge im Übrigen (d.h. Verträge, die nicht mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB abgeschlossen wurden) gilt nachfolgend (b). Die Mindestlaufzeit des Vertrags beträgt in jedem Fall zwölf Monate.
(a) Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich das Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit, wenn es nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der vereinbarten Mindestlaufzeit gekündigt wird. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit ist eine Kündigung jederzeit mit einer Frist von einem Monat möglich; Kunden sind im Voraus gezahlte Beträge zu erstatten, wenn und soweit diese vom Kunden für Zeiträume nach Ende des Vertragsverhältnisses entrichtet wurden.
(b) Nach Ablauf der Mindestlaufzeit bzw. jeder Verlängerungslaufzeit verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch um jeweils weitere zwölf Monate, sofern dieses nicht mit einer Frist von sechs Wochen zum Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.
9.2 Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9.3 Jede Kündigung hat in Schriftform zu erfolgen an:
Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH
Kundenservice – Stichwort ecomed-Storck GmbH
Hultschiner Str. 8
81677 München
DEUTSCHLAND
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), kann die Kündigung durch den Kunden auch in Textform per E-Mail an kundenservice@ecomed-storck.de oder durch Betätigen der Kündigungsschaltfläche auf www.ecomed-storck.de erfolgen.
10.1 Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, sofern der Kunde Verbraucher ist.
10.2 Bei Verträgen mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, d.h. die Bestellung kann weder einer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugeordnet werden) beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
Bei Bestellungen von Kunden, die im Sinne des § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
10.3 Die Haftung für Mängel der Software richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften zur Sachmängelhaftung. Hierbei wird berücksichtigt, dass eine fehlerfreie Funktionsweise der Software unter sämtlichen Anwendungsbedingungen nicht realisiert werden kann. Die Mängelhaftung ist daher ausgeschlossen, wenn die Software auf einem System betrieben wird, welches nicht den auf der Verpackung oder in der Dokumentation angegebenen Mindestvoraussetzungen entspricht, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Fehler auch vorliegen würde, wenn die Software auf einem System eingesetzt worden wäre, welches diesen Mindestvoraussetzungen genügt. Die im Rahmen der gesetzlichen Sachmängelhaftung geschuldete Nacherfüllung kann auch dadurch erbracht werden, dass der Verlag dem Kunden ein Programm zur Verfügung stellt, durch das der Fehler mittels geeigneter programmiertechnischer Maßnahmen umgangen wird (sog. Patch).
10.4 Der Verlag haftet nur für von ihm vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer zumindest fahrlässigen Pflichtverletzung des Verlags beruht, sowie für Schäden aufgrund zumindest fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung sind (Kardinalspflicht). Dies gilt auch für Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verlags. Die Schadensersatzpflicht ist – abgesehen von der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie der Haftung bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen sind Schadenersatzansprüche gegen den Verlag unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Arglist oder Übernahme einer Garantie – mit Ausnahme der Garantiehaftung nach § 536a Abs.1 BGB, die ausgeschlossen ist – bleibt hiervon unberührt.
10.5 Technische Daten und Beschreibungen stellen keine Garantien dar. Es handelt sich nur dann um eine Garantie, wenn der Verlag ausdrücklich schriftlich die Übernahme einer Garantie erklärt oder bestätigt hat.
11.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Verlag das Eigentum am Produkt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB behält sich der Verlag das Eigentum am Produkt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor.
11.2 Die gelieferten Produkte dürfen vor voller Bezahlung oder vor Einlösung der dafür hingegebenen Wechsel oder Schecks ohne Zustimmung des Verlags weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden.
11.3 Der Händlerkunde ist berechtigt, die Produkte im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt dem Verlag bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verlag nimmt diese Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung berechtigt. Der Verlag behält sich jedoch vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
11.4 Der Verlag gibt die Liefergegenstände bzw. die zedierten Forderungen in dem Umfang automatisch frei, in dem das Sicherungsinteresse des Verlags entfällt. Dies ist der Fall, wenn der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen nicht nur vorübergehend um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verlag.
12.1 Der Verlag ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet, außer es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Teilnahme.
12.2 Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit.
Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern und sonstige der Identifikation der Verlagsprodukte dienende Merkmale dürfen weder entfernt noch verändert werden.
Auf www.gefahrgut-foren.de haben Nutzer die Möglichkeit, sich thematisch mit anderen Nutzern auszutauschen. Hierbei gelten bestimmte Foren- und Moderationsregeln, die unter https://www.gefahrgut-foren.de/ubbthreads.php/ubb/boardrules/v/1 einsehbar sind und von neuen Nutzern bei der Registrierung bestätigt werden müssen. Die zentrale Kontaktstelle nach dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), an die Sie sich auch wenden können, wenn Sie im Forum rechtswidrige Inhalte entdecken, finden Sie unter https://www.ecomed-storck.de/impressum.
Sämtliche Inhalte, die über die Websites der ecomed-Storck GmbH (konkrete Auflistung siehe hier) sowie innerhalb der Online-Produkte und -Archive abrufbar sind, dürfen nur zu eigenen, nicht kommerziellen Informationszwecken genutzt werden. Nutzungen, die über die Nutzung zu eigenen, nicht kommerziellen Informationszwecken hinausgehen, sind ausdrücklich untersagt, und zwar unabhängig von einem möglichen Schutz dieser Inhalte nach dem Urheberrechtsgesetz und unabhängig von der Reichweite eines solchen gesetzlichen Schutzes. Unzulässig ist es insbesondere, Inhalte, die auf Websites der ecomed-Storck GmbH abrufbar sind, ganz oder teilweise zu dem Zweck der Herstellung, Unterstützung, Verbesserung oder des Betriebs anderer Nachrichten- und Informationsangebote oder zu sonstigen (kommerziellen) Zwecken
Handlungen, die nach dem Urheberrechtsgesetz zwingend erlaubt sind, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. Nutzungen, die nach dem Urheberrechtsgesetz nicht erlaubt sind, werden durch die vorstehenden Regelungen auch für den Einzelfall nicht erlaubt.
Weiter ist es nicht erlaubt, die Inhalte von Websites der ecomed-Storck GmbH zum Training, zur Entwicklung und/oder zur Verbesserung von (generativen) KI-Systemen zu nutzen. Der Verlag behält sich insbesondere das Recht zum Text- und Data-Mining im Sinne von § 44b UrhG ausdrücklich vor.
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der geltenden Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes und der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung. Die ecomed-Storck GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung der ecomed-Storck GmbH, die unter https://www.ecomed-storck.de/datenschutz/ eingesehen werden kann, enthalten.
17.1 Der Verlag behält sich die Änderung der vorliegenden AGB vor. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Dazu ist der Verweis auf die Internetadresse, unter der die aktuelle Fassung abrufbar ist, ausreichend. Wird den Änderungen nicht binnen eines Monats nach Zugang widersprochen, gelten diese als angenommen. Bei fristgerechtem Widerspruch gilt der Vertrag unverändert fort.
17.2 Auf diese AGB sowie das Verhältnis zwischen dem Kunden und dem Verlag findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Textform. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlags. Soweit Ansprüche des Verlags nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Erfüllungsort ist Heidelberg.
17.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Lücken in diesem Vertrag.
ecomed-Storck GmbH
Justus-von-Liebig-Straße 1
86899 Landsberg am Lech
DEUTSCHLAND
Sitz der Gesellschaft: Landsberg am Lech
Eingetragen beim Amtsgericht Augsburg unter HRB 29023
USt-IdNr.: DE298130843
Geschäftsführer: Udo Graf, Dr. Karl Ulrich
Telefon: +49 8191 125-295
Erreichbar zu den üblichen Geschäftszeiten:
Montag bis Freitag von 09:00 bis 16:00 Uhr
Fax: +49 8191 125-526
E-Mail: info@ecomed-storck.de
Internet: www.ecomed-storck.de
Stand: 21. Mai 2024
Diese Geschäftsbedingungen – in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung – gelten für Verträge zur Nutzung der Online-Produkte, -Versionen und -Datenbanken des Verlags (im Folgenden „Online-Datenbank“) zwischen der ecomed-Storck GmbH (im Folgenden „Verlag“) und dem Besteller der Online-Datenbank (im Folgenden „Kunde“). Abweichende Regelungen finden keine Anwendung, insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, sofern sie von diesen Bedingungen abweichen. Im Übrigen gelten neben diesen speziellen Geschäftsbedingungen für Online-Datenbanken ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ecomed-Storck GmbH.
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern stellt einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Online-Datenbanken für die genannte Zahl an Nutzern/Lizenzen ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Verlag kann die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Zurverfügungstellung eines Download-Codes/von Log-in-Daten innerhalb von fünf Tagen annehmen.
2.2 Der Verlag speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können unter https://www.ecomed-storck.de/agb eingesehen werden. Die Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
3.1 Die Nutzungsberechtigung beginnt, sobald der Verlag dem jeweiligen Nutzer durch Übermittlung der Log-in-Daten den Zugang zur Online-Datenbank ermöglicht (Freischaltung).
3.2 Der Kunde erhält die Zugangsberechtigung nur zum eigenen Gebrauch für die vertraglich vereinbarte Anzahl an Nutzern.
3.3 Dem Kunden obliegt es, die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Online-Datenbank zu schaffen (Vorhaltung und Einrichtung von Hardware, Betriebssystem-Software, Internet-Verbindung, aktueller Browser-Software etc.). Werden die für den Betrieb der Online-Datenbank eingesetzte Software oder sonstige technische Komponenten geändert oder weiterentwickelt, so ist der Kunde dafür verantwortlich, etwaige notwendige Anpassungen bei der von ihm eingesetzten Hard- und Software vorzunehmen.
3.4 Der Kunde verpflichtet sich, die zur Sicherung seines Systems und seiner Daten notwendigen Vorkehrungen zu treffen. Hierzu gehören insbesondere eine regelmäßige und lückenlose Datensicherung und die Verwendung einer aktuellen Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren.
3.5 Der Kunde ist verpflichtet, die ihm vom Verlag zur Verfügung gestellten Log-in-Daten geheim zu halten. Er ist nicht befugt, sie an Dritte weiterzugeben oder sie über den vereinbarten Nutzungsumfang hinaus zu verwenden.
4.1 Aus technischen Gründen, etwa bei einer Aktualisierung der Daten oder Wartungsarbeiten, kann der Zugriff auf die Online-Datenbank zeitweise beschränkt sein. Der Verlag bemüht sich, diese Ausfallzeiten gering zu halten.
4.2 Die Inhalte der Online-Datenbank werden vom Verlag bestimmt. Der Verlag wendet bei der Auswahl und der Pflege der Daten die von einem Verlag üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an und bemüht sich, die Inhalte regelmäßig zu aktualisieren und zu ergänzen. Er haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten.
Dem Kunden wird bei Online-Produkten und -Datenbanken mit Jahrespreis auf Anfrage eine kostenlose Testphase eingeräumt („Testvertrag“), die er pro Datenbank nur einmal wahrnehmen darf. Die Testphase beginnt mit Erhalt der Log-in-Daten und endet in der Regel nach Ablauf von vier Wochen, falls kein abweichender Zeitraum vereinbart wurde. Der Kunde kann den Testvertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen; der Testvertrag endet in diesem Fall vorzeitig.
Bei automatisierter Übermittlung von Log-in-Daten behält sich der Verlag das Recht vor, den Zugang zu sperren, wenn er einen bereits erfolgten Test durch den Kunden feststellt. Der Kunde wird über das Schließen des Zugangs per Mail informiert.
6.1 Der Verlag räumt dem Kunden sowie jedem Nutzer das einfache, auf die Dauer des Vertrags befristete, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Online-Datenbank vertragsgemäß zu nutzen.
6.2 Der Kunde bzw. Nutzer ist berechtigt, auf die Online-Datenbank zuzugreifen, in der Datenbank zu recherchieren und die abgerufenen Daten für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Dies schließt das Recht ein, für die eigene Recherchenachbereitung Rechercheergebnisse bzw. die abgerufenen Dokumente abzuspeichern und auszudrucken, sofern es auf der jeweiligen Plattform vorgesehen und technisch möglich ist. Eine darüberhinausgehende Nutzung ist unzulässig, insbesondere das Kopieren von Daten auf weitere Datenträger zu sonstigen Zwecken, die Verwendung von Daten zur Herstellung mehr als nur einzelner Vervielfältigungsstücke, zur Herstellung systematischer Sammlungen oder zur gewerblichen Nutzung.
6.3 Der Kunde bzw. Nutzer erkennt an, dass es sich bei der Online-Datenbank sowohl um ein schutzfähiges Datenbankwerk im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 1 UrhG als auch um eine schutzfähige Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 1 UrhG handelt. Des Weiteren erkennt der Kunde bzw. Nutzer an, dass der Verlag „Hersteller“ der Online-Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 2 UrhG ist. Die zur Nutzung der Online-Datenbank erforderlichen Computerprogramme unterfallen, sofern sie nicht bereits nach den Vorschriften über Datenbankwerke oder Datenbanken geschützt sind, dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG. Auch die Rechte an allen übrigen Bestandteilen der Datenbanken, insbesondere Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Inhalten, liegen beim Verlag.
Bei der Verwendung bestimmter Online-Produkte (z.B. www.dangeridoo.de) können eigene Daten in der Anwendung gespeichert werden. Es liegt vollständig in der eigenständigen Verantwortung des Kunden bzw. Nutzers, nach Beendigung der jeweiligen Sitzung etwaige Eingaben vollständig zu löschen, den Abmeldevorgang ordnungsgemäß durchzuführen sowie insbesondere alle notwendigen internen betrieblichen Voraussetzungen im Sinne des Bundesdatenschutzes und der EU-Datenschutz-Grundverordnung zu schaffen, einzuhalten und auf dem aktuellen Stand zu halten.
Für die Speicherung von personenbezogenen Daten sind die Datenbank-Angebote des Verlags nicht vorgesehen, die physische Speicherung der Datenbankinhalte kann u.U. bei Subunternehmen des Verlags erfolgen. Insoweit die Nutzung des Kunden bzw. Nutzers gegen geltendes Datenschutzrecht verstößt, widerspricht der Verlag einer solchen Nutzung ausdrücklich. Der Verlag weist den Kunden bzw. Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass es ausschließlich in der Verantwortung des Kunden bzw. Nutzers liegt, von der Speicherung personenbezogener Daten abzusehen. Der Kunde bzw. Nutzer stellt den Verlag für den Fall etwaiger Verletzungen seiner vorgenannten Pflichten, u.a. seiner originären Pflichten aus dem Bundesdatenschutzgesetz und der DS-GVO, frei.
Ausführliches zum Datenschutz und zu den Informationspflichten finden Sie unter https://www.ecomed-storck.de/Datenschutz/.
8.1 Für die Nutzung der Online-Datenbank fallen Kosten ab dem Zeitpunkt der Freischaltung nach den jeweils gültigen Preisen inkl. gesetzlicher MwSt. an.
8.2 Wird die fällige Rechnung auch nach zweimaliger Mahnung nicht beglichen, ist der Verlag berechtigt, den Zugang zur Online-Datenbank insgesamt zu sperren und/oder den Nutzungsvertrag außerordentlich zu kündigen. Die gesetzlichen Folgen des Verzugs, insbesondere das Recht auf Geltendmachung von Verzugszinsen, bleiben unberührt.
9.1 Für Verträge, die mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) abgeschlossen wurden, gilt nachfolgend (a) und für Verträge im Übrigen (d.h. Verträge, die nicht mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB abgeschlossen wurden) gilt nachfolgend (b). Die Mindestlaufzeit des Vertrags beträgt in jedem Fall zwölf Monate.
(a) Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Dauer, wenn er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der vereinbarten Mindestlaufzeit gekündigt wird. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit kann der Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden; Kunden sind im Voraus gezahlte Beträge zu erstatten, wenn und soweit diese vom Kunden für Zeiträume nach Ende des Vertrags entrichtet wurden.
(b) Nach Ablauf der Mindestlaufzeit bzw. jeder Verlängerungslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils weitere zwölf Monate, sofern dieser nicht mit einer Frist von sechs Wochen zum Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.
9.2 Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere hat der Verlag im Falle der Einstellung des Betriebs der Online-Datenbank das Recht zur außerordentlichen Kündigung mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Monatsende. Dem Kunden wird in diesem Fall die bereits gezahlte Vergütung anteilig erstattet.
9.3 Jede Kündigung hat in Schriftform zu erfolgen an:
Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH
Kundenservice – Stichwort ecomed-Storck GmbH
Hultschiner Str. 8
81677 München
DEUTSCHLAND
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), kann die Kündigung durch den Kunden auch in Textform an kundenservice@ecomed-storck.de bzw. Betätigung der Kündigungsschaltfläche auf www.ecomed-storck.de erfolgen.
9.4 Mit Vertragsbeendigung endet die Nutzungsberechtigung insgesamt, der Zugang des Kunden bzw. jedes einzelnen Nutzers zu der Online-Datenbank wird gesperrt und die (jeweilige) Nutzerkennung gelöscht.
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